Innsbrucks neue Stadtregierung wird am Freitag angelobt. Im Bild (v. li.) Mariella Lutz (Ja), Elisabeth Mayr (SPÖ), Johannes Anzengruber (Ja), Georg Willi und Janine Bex (beide Grüne).
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Die grüne Namensidee hat dem Bürgermeister nur so mittelgut gefallen. Denn Caprese ist vielleicht ein beliebter Salat. Aber als Bezeichnung für die neue Innsbrucker Stadtregierung aus SPÖ, Grünen und seiner eigenen Liste Ja war sie Johannes Anzengruber zu kulinarisch. Bei den Parteifarben Grün, Weiß und Rot würde sich grundsätzlich "Italien-Koalition" anbieten. Aber das weckt Assoziationen zu politischem Chaos und permanenten Listenspaltungen. Und genau das hatten die Innsbruckerinnen und Innsbrucker in den vergangenen Jahren ja schon.

Wie auch immer man die neue Koalition im Innsbrucker Gemeinderat auch taufen will: Sie ist jetzt da. Am Donnerstag verkündeten die drei Parteien per gemeinsamer Aussendung "weißen Rauch" nach rund zehntägigen Verhandlungen. "Zukunftsvertrag" tauften sie ihr Koalitionspapier. Details des Programms und über geplante Projekte für die kommenden sechs Jahre wollen die Koalitionäre zwar erst am 28. Mai präsentieren. Ressortverteilung und Zuständigkeiten aber stehen.

Keine Ressorts für FPÖ und ÖVP

"Die Gespräche waren von gegenseitiger Wertschätzung, Sachlichkeit und dem Wunsch nach einer vertrauensvollen Kooperation geprägt", heißt es in der Aussendung. Statements gegenüber Medien wird es frühestens im Rahmen der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Freitag geben, wie es auf STANDARD-Nachfrage hieß. Anzengruber wird in der konstituierenden Sitzung als neuer Stadtchef angelobt, sein Vorgänger Georg Willi von den Grünen als erster Vizebürgermeister und Elisabeth Mayr von der SPÖ als zweite Vizebürgermeisterin.

Der Stadtsenat wird zudem weitere vier Mitglieder umfassen und damit auch künftig aus sieben Personen bestehen. Aufseiten der neuen Stadtregierung sind das Mariella Lutz (Ja – Jetzt Innsbruck) und Janine Bex (Grüne). Die Stadtsenatsmitglieder von FPÖ und der ÖVP-Liste "Das neue Innsbruck" bekommen keine Ressortverantwortung. Die Turbulenzen der ÖVP-Liste könnten "nicht als Zeichen von Stabilität gewertet werden", ließen die Koalitionäre dazu wissen.

Tursky kehrt Innsbruck den Rücken

Denn in die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im April war für "Das neue Innsbruck" Ex-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) als Spitzenkandidat gegangen. Nach einer herben Wahlschlappe – die ÖVP-Liste kam nur auf 10,4 Prozent beziehungsweise vier Gemeinderatsmandate – verkündete Tursky am Donnerstag seinen kompletten Rückzug aus der Stadtpolitik. Sein Gemeinderatsmandat nimmt er nicht an. Vor der Wahl hatte Tursky noch vielfach versichert, der Innsbrucker Stadtpolitik jedenfalls erhalten bleiben zu wollen – auch auf Nachfrage des STANDARD.

Bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz nach einer stundenlangen turbulenten Klubsitzung in der Nacht sprach Tursky von einem "desaströsen Wahlergebnis" am 14. April. Ziel sei es gewesen, den Bürgermeister zu stellen und den ersten Platz in der Listenwahl zu erreichen. Das schlechte Ergebnis habe dann "eingeschlagen". Bereits am Wahlabend sei für ihn "emotional klar gewesen", dass er dafür Verantwortung übernehmen und sich zurückziehen werde, sagte der 36-Jährige. Es gebe "keinen Abschied auf Raten", für ihn beginne nun eine Zeit "außerhalb der Politik", in der Privatwirtschaft. Die ÖVP-Stadtpartei wolle er bis zu einer geordneten Übergabe weiterhin führen. (Martin Tschiderer, 16.5.2024)